VON RUEDEN JOURNAL · BERLIN
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BEITRÄGE DURCHSUCHEN
Beeinflussung der Suchfunktion durch Amazon stellt markenmäßige Benutzung dar OLG Frankfurt, Urteil vom 11.02.2016 Amazon beeinflusste die Suchfunktion auf der eigenen Verkaufsplattform dahingehend, dass bei der Suche nach …
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Verletzung von Rechten an einer Domain – wer haftet? Grundsätzlich haftet bei Rechtsverletzungen immer der Verursacher. Das heißt, wenn durch die Verwendung einer Domain die Namens- oder Markenrechte …
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Abmahnung und Dispute Eintrag – Besteht ein Löschungsanspruch? Werden die Rechte eines Inhabers einer Domain verletzt, hat dieser in der Regel namensrechtliche und kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen den Verletzer. …
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Keine Verletzung des Namensrechts durch den Arbeitnehmer bei Verwendung einer Domain, die einen Namensbestandteil des Arbeitgebers enthält – Urteil des BAG vom 09.09.2015 Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte im …
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Der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 16.02.2016, VI ZR 367/15) hat sich erstmals im Rahmen einer Entscheidung umfassend zu den Voraussetzungen einer zulässigen identifizierenden Verdachtsberichterstattung geäußert. Unter dem Begriff …
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Berlin – Das Amtsgericht Tiergarten (AG Tiergarten, Beschl. v. 15.04.2016, 262 Ds 16/16) hat die Eröffnung eines Verfahrens gegen einen Mandanten der Rechtsanwaltskanzlei VON RUEDEN abgelehnt. Dieser hatte …
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Abmahnung wegen fehlender Verlinkung nach der ODR-Verordnung Seit Anfang Januar 2016 sind Onlinehändler dazu verpflichtet, auf ihren Webseiten, in ihren E-Mails und gegebenenfalls in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einen …
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