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ABGASSKANDAL 22.10.2020

Unabhängige Behörde und mehr Abgastests gefordert

Abgastests sollen künftig deutlich ausgeweitet und von einer unabhängigen Behörde vorgenommen werden. Das fordern Die Grünen und kritisieren, dass Emissions-Tests des Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) nur einen Teil des Bestands erfassen. Fünf Jahre nach dem Bekanntwerden des Abgasskandal würden immer neue Betrugsfälle entdeckt und die Kontrollen trügen kaum zur Aufklärung bei. Deshalb sei für die Abgastests eine […]

VERKEHRSRECHT 20.10.2020

Wer auffährt, hat Schuld – stimmt das?

Eine verbreitete Annahme bei der Suche nach Unfallursachen lautet: Wer auffährt, hat Schuld. Doch diese schlichte These gilt längst nicht in allen Fällen. Juristisch trägt derjenige die Schuld an einem Unfall, der vorsätzlich oder fahrlässig gegen Verkehrsregeln verstößt und dadurch den Unfall verursacht. Eine gesetzliche Generalschuld bei Auffahrunfällen gibt es nicht. Es kommt immer auf […]

ABGASSKANDAL 19.10.2020

OLG Oldenburg: VW haftet auch für Audi-Motoren

Nach den Grundsatzurteilen des Bundesgerichtshofs (BGH) zu kleineren Dieselmotoren haftet die Volkswagen AG jetzt auch für einen großen Diesel-Antrieb, der von der VW-Tochter Audi hergestellt wurde. Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat den Wolfsburger Autokonzern am 16. Oktober 2020 zu Schadensersatz verurteilt und hob damit eine frühere Entscheidung des Landgerichts Aurich teilweise auf. In dem verhandelten […]

ABGASSKANDAL 15.10.2020

Dieselskandal um Wohnwagen: Strafanzeige gegen Fiat gestellt

Im Abgasskandal rücken nun auch immer öfter ausländische Autobauer in den Fokus der Ermittlungsbehörden. Aktuell gibt es neue Entwicklungen im Dieselskandal um Fiat Chrysler Automobiles (FCA). Beim Polizeipräsidium Frankfurt/Main ist jetzt eine Strafanzeige gegen den italienisch-amerikanischen Autobauer eingegangen. Mehr als 200.000 Fiat-Wohnwagen in Deutschland betroffen Die Polizei Frankfurt hatte im Juli 2020 Fiat-Halter aufgerufen, sich […]

VERKEHRSRECHT 14.10.2020

Sind Autoaufkleber erlaubt?

Dein liebstes Fußballteam, Meinungsbekundungen aller Art, witzige und weniger witzige Botschaften und Bilder – Aufkleber fürs Auto gibt es reichlich und über Geschmack lässt sich ja bekanntlich schlecht streiten. Sticker am Auto sind jedenfalls nicht grundsätzlich verboten. Aber es ist auch nicht alles erlaubt: Bestimmte Bereiche des Fahrzeugs dürfen nicht abgedeckt werden, weil sonst die […]

VERKEHRSRECHT 09.10.2020

Beleidigung im Straßenverkehr kann teuer werden

Autofahren ist manchmal anstrengend und erzeugt Stress. Bei vielen Fahrern liegen dann schnell die Nerven blank – vor allem im Berufsverkehr in größeren Städten. Dann kann die Situation schnell eskalieren. Trotzdem ist es keine gute Idee, seinen Emotionen freien Lauf zu lassen, wenn andere Verkehrsteilnehmer Fehler machen. Abfällige Gesten oder Schimpfwörter im Straßenverkehr sind nämlich […]

VERKEHRSRECHT 06.10.2020

Parkscheinautomat defekt – gratis parken erlaubt?

Parkscheinautomaten sind in Innenstädten überall zu finden. Es sollte also kein Problem sein, ordnungsgemäß zu parken. Aber was tun, wenn der Parkautomat defekt ist oder keine Münzen annimmt? Viele Autofahrer wissen nicht, wie sie sich in dieser Situation verhalten sollen. Die einen denken, dass sie jetzt gratis parken können, andere machen sich Sorgen, weil sie […]

ABGASSKANDAL 05.10.2020

SEAT Leon: KBA-Rückruf zum Softwareupdate

Vom Abgasskandal betroffen sind rund elf Millionen Dieselfahrzeuge der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Motor des Typs EA189. Weil die Abgasreinigung die vorgeschriebenen Emissionswerte nicht einhält, ruft das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) zurzeit 4.818 Modelle des SEAT Leon in die Werkstätten zurück. Es handelt es sich um Dieselfahrzeuge aus dem Baujahr 2016 mit dem […]

ABGASSKANDAL 02.10.2020

Fünf Jahre VW-Dieselskandal – und noch kein Ende in Sicht

Vor fünf Jahren löste die Abgasaffäre bei Volkswagen ein Beben aus: Im September 2015 erhielten die US-Vertretungen des VW-Konzerns einen Brief der kalifornischen Umweltbehörde CARB, die damit einen der größten internationalen Industrieskandale mit Ursprung in der Bundesrepublik ins Rollen brachte. Es folgte die schwerste Krise der Unternehmensgeschichte von VW. Durch die Abgasmanipulationen wurden die US-amerikanischen […]