Fördermittelrecht

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FÖRDERMITTELRECHT

Fördermittel sichern.
Rückforderungen abwehren.

Fördermittel. Zuwendungsrecht. Subventionen.

Wir begleiten Unternehmen, Projektträger und Institutionen bei der rechtssicheren Verwendung öffentlicher Mittel – vom Bescheid bis zur Prüfung und zur Verteidigung gegen Rückforderungen.

Porträt von Yulia Shmeleva-KurzYulia Shmeleva-Kurz

Ihre Ansprechpartnerin im Fördermittelrecht

Yulia Shmeleva-KurzRechtsanwältin

  • Förderbescheid & Mittelverwendung
  • EU- und internationale Sachverhalte
  • Prüfverfahren & Rückforderungen

Öffentliche Mittel. Eine klare Strategie.

Fördermittel schaffen Möglichkeiten – und ein dichtes Netz aus Auflagen, Fristen und Nachweispflichten. Ein vermeintlich kleiner Dokumentations- oder Vergabefehler kann Jahre später erhebliche Rückforderungen und Zinsen auslösen. Wir betrachten deshalb nicht nur den einzelnen Bescheid, sondern den gesamten Förderprozess.

01

Vorausschauend planen

Förderfähigkeit, Finanzierungsplan, Nebenbestimmungen und beihilfenrechtliche Fragen frühzeitig einordnen.

02

Rechtssicher umsetzen

Zweckbindung, Mittelabruf, Änderungsbedarf und Dokumentation auf einen belastbaren Prozess ausrichten.

03

Risiken begrenzen

Prüfungen, Vergabefehler und Rückforderungen mit klarer Priorisierung und konsequenter Vertretung begegnen.

LEISTUNGEN

Unsere Beratungsfelder

Wir verbinden juristische Präzision mit einem klaren, nachvollziehbaren Vorgehen.

VOR DER BEWILLIGUNG

Antrag & Förderstrategie

Förderfähigkeit, Finanzierungsplan, Nebenbestimmungen und beihilfenrechtliche Fragen frühzeitig einordnen.

NACH DEM BESCHEID

Mittel rechtssicher verwenden

Zweckbindung, Mittelabruf, Änderungsbedarf und Dokumentation auf einen belastbaren Prozess ausrichten.

BESCHAFFUNG

Vergabefehler vermeiden

Anwendbare Vergaberegeln, Verfahrenswahl, Dokumentation und Auflagen aus dem Zuwendungsbescheid prüfen.

KONTROLLE

Prüfverfahren begleiten

Unterlagen strukturieren, Anhörungen vorbereiten und gegenüber Bewilligungs- und Prüfstellen klar Stellung nehmen.

RECHTSSCHUTZ

Rückforderungen abwehren

Widerrufs- und Rückforderungsbescheide auf Rechtsgrundlage, Fristen, Ermessen, Höhe und Zinsen prüfen.

RISIKEN

Straf- & Steuerrecht mitdenken

Mögliche Folgen nach § 264 StGB sowie Umsatzsteuer, Vorsteuer und ertragsteuerliche Behandlung einbeziehen.

VORGEHEN

Wie wir arbeiten

Klare Prioritäten, transparente Kommunikation und eine Strategie, die zur konkreten Förderakte passt.

Erstgespräch vereinbaren →

  1. 01

    Förderakte sichern

    Bescheid, Nebenbestimmungen, Mittelverwendung, Vergaben und Kommunikation vollständig zusammenführen.

  2. 02

    Risiken priorisieren

    Rechtsgrundlage, Fristen, Bestimmtheit, Ermessen, Kürzungshöhe, Zinsen sowie Straf- und Steuerbezug prüfen.

  3. 03

    Position durchsetzen

    Stellungnahme, Widerspruch oder Klage strategisch vorbereiten und gegenüber Behörde oder Gericht vertreten.

EIN KONTAKT · KLARE ZUSTÄNDIGKEITEN

Persönlicher Kontakt. Gemeinsame Stärke, wenn sie gebraucht wird.

Yulia Shmeleva-Kurz ist Ihre feste Ansprechpartnerin im Fördermittelrecht. Wo straf- oder steuerrechtliche Fragen hinzukommen, koordinieren wir die notwendige Expertise aus einer Hand.

FRISTEN · RÜCKFORDERUNGEN · SCHUTZ

Rückforderung erhalten? Jetzt Zugangstag dokumentieren.

Eine kurze Rechtsbehelfsfrist kann laufen. Senden Sie uns den vollständigen Bescheid einschließlich Anlagen und Rechtsbehelfsbelehrung – ohne vorschnelle Einlassung gegenüber der Behörde.

Bescheid prüfen lassen →

HÄUFIGE FRAGEN

Was Mandanten wissen möchten

Was gehört zum Fördermittel- und Zuwendungsrecht?

Das Rechtsgebiet begleitet den gesamten Förderzyklus: Antrag und Bewilligung, Auflagen im Zuwendungsbescheid, zweckgebundene Mittelverwendung, Vergaben, Verwendungsnachweise, Prüfungen sowie Widerruf und Rückforderung.

Warum ist die Unterscheidung zwischen Auflage und Bedingung wichtig?

Sie kann entscheidend dafür sein, welche Rechtsfolgen bei einer Abweichung eintreten und wie die Behörde reagieren darf.

Können Vergabefehler zu Rückforderungen führen?

Je nach Förderprogramm und Verstoß können Vergabefehler finanzielle Korrekturen oder Rückforderungen auslösen.

Wie sollte man auf eine Anhörung reagieren?

Die Unterlagen, Fristen und Vorwürfe sollten vollständig geprüft werden, bevor eine Stellungnahme abgegeben wird.

Darf die Behörde immer die gesamte Förderung zurückfordern?

Nein. Umfang und Rechtsgrundlage einer Rückforderung sind im Einzelfall zu prüfen.

PERSÖNLICHE ERSTBERATUNG

Ihr Förderprojekt verdient einen klaren nächsten Schritt.

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