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VON RUEDEN Rechtsanwälte

Verkehrsrecht

So funktioniert die Verkehrsüberwachung in Deutschland

Verkehrsüberwachung in Deutschland: Welche Aufgaben hat die kommunale Verkehrsüberwachung? Und welche Möglichkeiten der Überwachung gibt es?

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Der Verkehr in Deutschland ist ein hochkomplexes Netz aus Straßen und einer Unmenge an Verkehrsteilnehmern. Damit der Verkehr nicht im Chaos endet, braucht es klare Verkehrsregeln – und eine gute Verkehrsüberwachung. Zuständig dafür sind die Polizei und die Verkehrsbehörden.

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Warum Verkehrsüberwachung? Das sind die Ziele

Ziel der Verkehrsüberwachung ist es, Gefahrensituationen frühzeitig zu erkennen, um Unfälle oder Staus zu vermeiden. Die Verkehrsüberwachung dient aber auch dazu, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen und mit Sanktionen aus dem Bußgeldkatalog zu ahnden. Die Verkehrsüberwachung soll zudem dazu beitragen, dass Verkehrsteilnehmer sich an die bestehenden Regeln halten und fair miteinander umgehen. Die Verkehrsüberwachung hat also immer auch eine erzieherische Absicht.

Kommunale Verkehrsüberwachung: Der Blick auf den ruhenden Verkehr

Verkehrsüberwachung: Polizei und Ordnungsämter sorgen für die Einhaltung der Verkehrsregeln.

Die Verkehrsüberwachung findet nicht nur für den fließenden, sondern auch für den ruhenden Verkehr statt – darum kümmert sich die kommunale Verkehrsüberwachung. Das heißt, dass Mitarbeiter des Ordnungsamtes diese Aufgabe übernehmen. Dazu gehören:

  • Einleitung von Fahrzeug-Umsetzungen, wenn beispielsweise Feuerwehrzufahrten oder Einfahrten blockiert werden.
  • Überwachung der Einhaltung von Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) im ruhenden Verkehr, wie Halte- und Parkverstöße.
  • Ahndung von Radfahrern, wenn sie auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen fahren.
  • Parkzeit-Überwachung auf Kurzzeitparkplätzen.

Polizei übernimmt Verkehrsüberwachung im fließenden Verkehr

Während sich die kommunale Verkehrsüberwachung um den ruhenden Verkehr kümmert, übernimmt die Polizei die Überwachung des fließenden Verkehrs. Dabei geht es beispielsweise darum, Geschwindigkeits- oder Rotlichtverstöße sowie Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss zu beobachten, Polizeikontrollen durchzuführen und Regelbrüche zu ahnden.

Wie wird der fließende Verkehr überwacht?

Zur Verkehrsüberwachung des fließenden Verkehrs hat die Polizei mehrere Möglichkeiten. Die bekannteste davon ist die stationäre Überwachung mittels Radarfallen, die sich am Rand von Straßen oder Autobahnen oder auch an Brücken befinden. Hinzukommt folgende Variante:

Mobile Verkehrsüberwachung: Größter Nachteil von stationären Blitzern ist, dass sie lediglich einen stark eingeschränkten Blick auf die betreffende Straße möglich machen. Außerdem nutzt sich ihr Effekt sehr schnell ab, da sich Autofahrer natürlich an die Radarfallen erinnern, wenn sie eine Strecke täglich fahren. Deshalb nutzt die Polizei gern auch die mobile Verkehrsüberwachung. Darunter versteht man beispielsweise Laserpistolen, Videonachfahrsysteme, mobile Radarfallen und Lichtschranken-Blitzer. Bei vielen dieser Möglichkeiten gibt es dann aber kein Blitzerfoto als Beweis, sondern eine Videoaufnahme.

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