Gemäß der Berechnungen des Kraftfahrtbundesamtes (KBA) drohen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 1 bis 5. Bundesweit sind 51 Städte und insgesamt 2,8 Millionen Autos betroffen. Insbesondere in Berlin gibt es knapp 250.000 Fahrzeuge mit der Schadstoffklasse 5 oder schlechter. Hinzu kommt, dass viele Fahrzeuge vom Abgasskandal betroffen sind und deren Stickoxidausstoß um ein vielfaches höher ist als offiziell angegeben.
Deutsche Umwelthilfe klagt Fahrverbote ein
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat auf die Einführung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge geklagt. Die Belastungen mit Stickstoffdioxid (NO2) seien an vielen Orten bundesweit dramatisch über dem Grenzwert. Bisher gibt es hinsichtlich der andauernden Grenzüberschreitungen bei Abgaswerten kein effektives und einheitliches Vorgehen. Seitens der Europäischen Union droht Deutschland ein Verfahren wegen Vertragsverletzung.
Berlin, Hamburg und München sind am stärksten betroffen
An der Spitze der am schwersten betroffenen Städte steht die Bundeshauptstadt mit knapp 250.000 Dieselfahrzeugen. Gefolgt von Hamburg mit durchschnittlich 200.000 Dieselfahrzeugen sowie München an dritter Stelle mit voraussichtlich 185.000 betroffenen Fahrzeugen. Aber auch Hannover, Köln, Frankfurt am Main, Düsseldorf und Stuttgart wären von Fahrverboten betroffen. In diesen Städten kommt es an den meisten Messpunkten immer wieder zu drastischen Grenzüberschreitungen des zulässigen Stickoxidgehaltes.
Fahrverbote als letzter Ausweg
Die Bundesregierung sowie Städte und Kommunen stehen massiv unter Handlungsdruck, um die vorgeschriebenen Grenzwerte einzuhalten. Die eingereichten Klagen der DUH sind an den meisten Gerichten noch anhängig. In vielen betroffenen Städten werden Fahrverbote wohl der einzige Ausweg sein. Diese könnten dann auch nur für gewisse Bereiche gelten und müssten nicht zwangsweise flächendeckend sein. Gleichwohl sind viele Verbraucher verunsichert, wie sie auf die ungewisse Lage reagieren sollen.
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