In vielen deutschen Städten gibt es mittlerweile Dieselfahrverbote. Dadurch soll die Stickoxid-Belastung in den Innenstädten gesenkt werden. Doch viele Autofahrer ignorieren die Durchfahrtsverbote für alte Dieselfahrzeuge. So kamen in den betroffenen Städten schon beträchtliche Summen an Bußgeldern zusammen. Vor allem in Darmstadt ignorieren Autofahrer die Regelung häufig, obwohl die Verstöße dort mit am teuersten sind.
Hamburg war die erste deutsche Stadt, die 2018 Fahrverbote auf zwei Straßenabschnitten verhängt hatte. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) streitet bundesweit in mehr als 30 Städten gerichtlich dafür, dass sich die Kommunen für eine bessere Luftqualität und die Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte einsetzen. Viele dieser Verfahren laufen noch.
Stuttgart hat als einzige Stadt in Deutschland Dieselfahrverbote im gesamten Stadtgebiet ausgesprochen. In Berlin, Hamburg und Darmstadt betrifft das Durchfahrtsverbot nur einzelne Straßen oder Straßenabschnitte.
Bußgelder in Höhe von 1,6 Millionen Euro
Doch die Fahrverbote werden oft übergangen. Bei Kontrollen in vier deutschen Städten sind inzwischen laut spiegel.de schon mehr als 15.000 Verstöße festgestellt worden, die FAZ berichtet auf ihrem Onlineportal sogar von mehr als 16.000 Fällen. Die Dunkelziffer der Diesel-Verstöße dürfte allerdings noch deutlich höher liegen. Die meisten Autofahrer wurden in Darmstadt und Stuttgart beim Missachten der Fahrverbote erwischt.
In Stuttgart und Darmstadt kostet ein Verstoß gegen das Dieselfahrverbot inklusive Gebühren 108,50 Euro. In Berlin sind es 20 Euro für Pkw, 25 Euro für Busse und 75 Euro für Lkw. Hamburg kassiert 25 Euro für Pkw und 75 Euro für Lkw. Obwohl es in Darmstadt also teuer ist, gegen die Fahrverbote zu verstoßen, wurden dort meisten Verstöße registriert. Laut der Nachrichtenagentur dpa waren es seit Bestehen der Fahrverbote im Juni 2019 über 13.000 Fälle.
Inklusive der Gebühren beträgt die Summe der verhängten Bußgelder in Hamburg, Berlin, Stuttgart und Darmstadt zur Zeit etwa 1,6 Millionen Euro. Allerdings sind noch nicht alle Bußgeldbescheide rechtskräftig.
Keine speziellen Diesel-Kontrollen in Darmstadt und Stuttgart
Die Kontrollpraxis wird von den Stadten unterschiedlich gehandhabt. Dieselfahrer in Stuttgart und Darmstadt müssen damit rechnen, ertappt zu werden, wenn sie andere Verkehrsregeln missachten. Denn dort wird immer zusätzlich überprüft, ob das betreffende Auto überhaupt auf dieser Straße fahren durfte.
In Darmstadt gelten Fahrverbote auf zwei Hauptverkehrsadern für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner bis Euronorm 2. In beiden Zonen ist außerdem Tempo 30 vorgeschrieben.
Die Verstöße werden in Darmstadt fast ausschließlich bei Geschwindigkeits- und Rotlichtverstößen über Blitzer erfasst. Auch in Stuttgart gibt es keine speziellen Diesel-Kontrollen. Wird man hier geblitzt, wird zusätzlich überprüft, ob man gegen das Fahrverbot verstößt. Von April bis Ende Dezember 2019 hat das Stuttgarter Ordnungsamt 2943 Verstöße gegen das Fahrverbot für ältere Diesel-Fahrzeuge registriert. 2860 dieser Bescheide sind auch schon rechtskräftig.
Hamburg und Berlin kontrollieren stichprobenartig
In Hamburg gilt das Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge nur auf zwei Straßenabschnitten. Dort wurden 2018 laut Innenbehörde zwischen dem 1. August und dem 31. Dezember 151 Verstöße festgestellt – macht Bußgelder in Höhe von 3140 Euro. Im Gesamtjahr 2019 waren es 246 ermittelte Verstöße und Bußgelder in Höhe von fast 7300 Euro. Laut Innenbehörde gab es in Hamburg zur Kontrolle der Durchfahrtsbeschränkungen eine nicht dokumentierte Zahl von Einzelkontrollen und 26 gezielte Schwerpunkteinsätze.
Seit Ende November 2019 gelten auch in Berlin Dieselfahrverbote. Betroffen sind einige Straßen in den Bezirken Mitte und Neukölln. Bis zum 20. Januar hat die Polizei 51 hier Verstöße festgestellt. Die Verbote in Berlin betreffen ältere Dieselautos und -lastwagen bis einschließlich Abgasnorm Euro 5. Neben stichprobenartigen Kontrollen während des regulären Streifendienstes sind laut Berliner Polizei auf zwei Hauptstraßen an zwei Tagen Kontrollstellen eingerichtet worden.