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MEDIENRECHT 11.08.2020

GEZ-Erhöhung: Was passiert, wenn ich den Rundfunkbeitrag nicht zahle?

Zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss jeder Haushalt derzeit einen Rundfunkbeitrag in Höhe von 17,50 Euro im Monat entrichten – egal, wie viele Personen dort leben und unabhängig davon, ob tatsächlich ein Fernseher, ein Radio oder ein Computer vorhanden ist. Doch einige Bürger empfinden den Rundfunkbeitrag als ungerecht. Was passiert, wenn man sich weigert, zu […]

MEDIENRECHT 22.05.2020

Scharfe Kritik an rassistischem VW-Werbe-Spot

Erneut hat die Volkswagen AG es geschafft, sich in die Negativschlagzeilen zu bringen: Der Konzern hat auf der Social-Media-Plattform Instagram einen eindeutig rassistischen Werbe-Clip veröffentlicht, in dem ein schwarzer Mann von einer riesigen weißen Hand weggeschnippt wird. Der geschmacklose Spot für den neuen Golf hat in den sozialen Netzwerken einen Shitstorm ausgelöst – und die […]

MEDIENRECHT 26.03.2018

Bewertung mit anwaltlicher Hilfe löschen

Bewertungsportale nehmen für immer mehr Verbraucher eine entscheidende Rolle ein. Sie entscheiden anhand der Bewertungen, ob sie ihr Vertrauen dem Unternehmen entgegenbringen wollen, oder sich nach Alternativen umsehen wollen. Neben Qualitätssiegeln wie von der Stiftung Warentest messen Verbraucher den Bewertungen durch andere Nutzer eine sehr hohe Glaubwürdigkeit zu. Umso wichtiger ist es für Unternehmer, schnell […]

MEDIENRECHT 23.03.2018

Bericht über Nacktbilder – Unterlassung durchsetzen

Aktuell berichten einige Medien darüber, dass Hacker Nacktbilder eines GZSZ-Stars gestohlen und veröffentlicht haben sollen. Wir wollen den Fall zum Anlass nehmen, um darzulegen, welche Ansprüche Betroffene gegen die Veröffentlichung derartiger Bilder haben und auch gegen die Medienberichte, die die Veröffentlichung der Bilder thematisieren. Die Veröffentlichung von Bildern unterliegt grundsätzlich dem Einverständnis der Abgebildeten gem. […]

MEDIENRECHT 22.03.2018

Entschädigung und Schmerzensgeld nach Verletzung des Persönlichkeitsrechts

Wird jemand durch eine Persönlichkeitsrechtsverletzung besonders schwer in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt, gewährt die Rechtsprechung neben einem Unterlassungsanspruch auch einen Anspruch auf Geldentschädigung/Schmerzensgeld zu. Das ist zwar grundsätzlich möglich, jedoch nur in sehr engen Grenzen, wie dieser Beitrag zeigt. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt den Betroffenen unter anderem vor der Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen gegenüber Dritten. Es […]

MEDIENRECHT 18.03.2018

Widerruf von Einwilligungen zum Interview

Werden Unternehmer von Medienunternehmen in ein Interview verwickelt und läuft das Interview nicht wie gewünscht, stellt sich oftmals die Frage, ob die Einwilligung zur Ausstrahlung des Interviews widerrufen werden kann. Das ist nur unter sehr engen Grenzen möglich, weswegen sich Betroffene bereits frühzeitig rechtsanwaltlich beraten lassen sollten. Einen Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung von Interviewäußerungen […]

MEDIENRECHT 06.03.2017

Bundesgerichtshof: Tauschbörsen – Familienmitglieder müssen mit Zeugenvernehmung rechnen

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit dem Verhältnis zwischen dem Anscheinsbeweis und der sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers auseinandergesetzt (BGH, Urt. v. 06.10.2016, I ZR 154/15). Dabei hat der Bundesgerichtshof klar gemacht, wie weit die Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers zu gehen haben. Bundesgerichtshof: Sekundäre Darlegungslast wird durch Grundgesetz beschränkt In Konstellationen, in denen regelmäßig […]

MEDIENRECHT 09.11.2016

Rapper vor Gericht Farid Bang muss 12.500 Euro an Fitness Model Karl Ess zahlen

Siegen – Der Streit zwischen dem Fitness Model Karl Ess und dem Rapper Farid Bang (bürgerlich Farid Hamed El Abdellaoui) endete heute vor dem Siegener Landgericht mit einem Vergleich. Farid Bang hatte im Rahmen einer Veranstaltung das Fitness Model Karl Ess und dessen Mutter beleidigt. Unter anderem nannte er ihn einen „Hurensohn“. Ein Video dieser […]

ALLGEMEIN 30.05.2016

VOX muss Hundeprofi-Trailer als Werbung markieren

Der Fernsehsender VOX muss den Trailer für Live-Tourneen des Hundeprofis als Werbung kenntlich machen. Das entschied das VG Köln am 31.03.2016. VOX schaltet Trailer in Sendungen vom Hundeprofi Der Fernsehsender VOX strahlt in seinem Programm die Sendung „Der Hundeprofi“ mit Martin Rütter als Moderator aus. Rütter geht außerdem mit einem Comedy-Programm auf Live-Tour, weshalb der […]