VON RUEDEN JOURNAL · BERLIN
Seite 75 von 131
BEITRÄGE DURCHSUCHEN
Die geplanten Fahrverbote in Stuttgart zum Jahresanfang 2020 werfen rechtliche Fragen auf. Vor allem im Hinblick auf die verschiedenen Ausnahmeregelungen bestehen Bedenken. In Stuttgart gibt es nämlich bezüglich …
Weiterlesen
Das OLG Braunschweig sieht die Musterfeststellungsklage als zulässig an, ansonsten ist der Senat weitestgehend im Konjunktiv geblieben. Das Gericht meint, es habe sich angesichts des § 826 BGB …
Weiterlesen
Die Mieten in Berlin werden eingefroren und dürfen nicht mehr als 30 Prozent des Haushaltseinkommens betragen – so sieht es der Referentenentwurf des Berliner Bausenats vor. Das Gesetz …
Weiterlesen
Greta Thunberg ist in aller Munde. Die einen verehren sie, die anderen verachten sie. Bei der UN in New York hielt Greta eine viel beachtete Rede. Aufgrund der …
Weiterlesen
Das Landgericht Stuttgart hat die Klage eines Hasskommentators gegen das soziale Netzwerk Facebook abgewiesen. Das Urteil bestätigt: Facebook besitzt das „Hausrecht“ an seiner Plattform und darf strenger gegen …
Weiterlesen
Frankfurt am Main – Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main ist dabei, im Zusammenhang mit dem VW-Dieselskandal eine klageabweisende Entscheidung des Landgericht Hanau zu korrigieren und dem Käufer eines …
Weiterlesen
Das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm, Urt. v. I-13 U 149/18, Urt. v. 10.09.2019) hat in zweiter Instanz der Klage einer Beetle-Fahrerin stattgegeben. Dies geht aus einer Entscheidung hervor, …
WeiterlesenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen