Daimler-Dieselskandal: Vergleich mit Klägern in Kanada

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Um den Rechtsstreit mit kanadischen Kunden zu beenden hat Daimler rund 175 Millionen Euro an Kläger im Daimler-Abgasskandal gezahlt. Den Vorwurf der Abgasmanipulation weist der Autobauer aber weiterhin zurück. Mit der Beilegung des Verfahrens wolle man langwierige Auseinandersetzungen vor Gericht und die damit verbundenen finanziellen Risiken vermeiden, so der Autobauer.

Im jahrelangen Rechtsstreit mit Käufern von Mercedes-Dieselfahrzeugen wegen überhöhter Abgaswerte hat Daimler in Kanada einen Vergleich geschlossen. Die Kosten belaufen sich nach Aussagen von Daimler auf rund 175 Millionen Euro. Betroffen sind etwa 83.000 Pkw und Sprinter-Vans. Für die Kosten habe man bilanzielle Vorsorge getroffen. Die endgültige Zustimmung des zuständigen Gerichts in Ontario steht noch aus.

Sammelklage gegen Daimler-Konzern im Abgasskandal

Mercedes-Käufer in Kanada hatten im April 2016 gegen mehrere Gesellschaften des Daimler-Konzerns eine Sammelklage eingereicht. Die vom Daimler-Abgasskandal betroffenen Verbraucher warfen Daimler vor, Abschaltvorrichtungen eingebaut zu haben, mit denen die Abgasreinigung reduziert wird. Dadurch werden zu hohe Stickoxid-Emissionen ausgestoßen und die gesetzlichen Grenzwerte überschritten.

Daimler erklärte dazu, mit der Beilegung des Verfahrens langwierige Auseinandersetzungen vor Gericht und finanzielle Risiken vermeiden zu wollen. Die Vorwürfe wies der Autobauer aber erneut zurück. „Das Unternehmen bestreitet die wesentlichen Tatsachenbehauptungen und geltend gemachten rechtlichen Ansprüche der Kläger sowie der Mitglieder der Sammelklage“, so Daimler. Mit dem Vergleich werde nicht festgestellt, ob es sich bei Funktionalitäten in den Fahrzeugen um unzulässige Abschalteinrichtungen handelte.

Daimler-Vergleich in den USA: 250.000 Fahrzeuge betroffen

Der Dieselskandal, der im September 2015 mit dem Bekanntwerden von Abgasmanipulationen bei VW begann, hat den Stuttgarter Autobauer schon mehrere Milliarden Euro gekostet. Im Gegensatz zu VW bestreitet Daimler nach wie vor, illegale Abschalteinrichtungen verbaut zu haben.

In den USA hat sich Daimler mit klagenden Kunden bereits im September 2020 auf einen Vergleich geeinigt und dafür fast zwei Millionen Euro bezahlt. Daimler habe gegen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzgesetze verstoßen, so der Vorwurf der Kläger. In den USA sind etwa 250.000 Mercedes Diesel-Fahrzeuge und Vans vom Daimler-Abgasskandal betroffen.

Mercedes-Dieselskandal: Musterfeststellungsklage in Deutschland

Auch in Deutschland haben sich Kläger im Daimler-Dieselskandal zusammengeschlossen, um sich entschädigen zu lassen. Verbraucherschützer lassen im Rahmen einer Musterfeststellungsklage Ansprüche von betroffenen Daimler-Kunden gegen den Stuttgarter Autohersteller klären. Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart wollen sie Schadensersatz für Mercedes-Kunden durchsetzen, deren Dieselfahrzeuge über illegale Abschalteinrichtungen verfügen.

Das Bundesamt für Justiz hat die Klage am 3. November 2021 veröffentlicht und bietet betroffenen Daimler-Kunden auf seiner Internetseite ein Anmeldeformular an. Das Daimler-Musterverfahren betrifft in Deutschland rund 50.000 Mercedes GLC- und GLK-Modelle mit dem Motor OM 651. In vielen Fällen ist allerdings eine Einzelklage lohnender. Betroffene Mercedes-Besitzer sollten sich daher zunächst von einem auf den Abgasskandal spezialisierten Rechtsanwalt beraten lassen, welchen Weg sie wählen sollten.

Weil zahlreiche Geschädigte im Daimler-Dieselskandal den amtlichen Rückruf für ihr Fahrzeug bereits 2018 erhalten haben, sollten Mercedes-Kunden schnell handeln. Die Ansprüche könnten nämlich Ende 2021 verjähren. Eine Anmeldung zur Musterklage kann die Verjährung hemmen.