Zum Inhalt springen
VON RUEDEN Rechtsanwälte

Journal · Abgasskandal

Diesel-Skandal: Manipulations-Verdacht auch bei Mercedes-Sprintern

7. Oktober 2019Aktualisiert am 23. September 20202 Min. Lesezeit
Von Johannes von Rüden, Rechtsanwalt

Stuttgart – Der Dieselskandal weitet sich aus: Jetzt stehen Hunderttausende Daimler-Transporter im Verdacht, mit einer illegalen Abgastechnik ausgestattet zu sein. In Europa sind 260.000 Transporter des Modells Sprinter betroffen, davon etwa 100.000 in Deutschland. Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) hat dazu ein Anhörungsverfahren eröffnet.

Damit steht Daimler erneut in Verdacht, bei einem Dieselmodell eine illegale Abgassteuerung eingebaut zu haben: Nach einem Schreiben des KBA an Daimler vom 25. September sollen Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5, die bis 2016 hergestellt wurden, eine „unzulässige Abschaltvorrichtung“ nutzen, so ein Bericht der „Bild am Sonntag“. Die Behörde vermutet, dass in Prüfsituationen die Abgasemissionen von Dieselmotoren des Typs OM 651 manipuliert wird.

Ein Konzernsprecher in Stuttgart habe der Zeitung am Sonntag auf Anfrage bestätigt, dass das KBA in dieser Sache ein Anhörungsverfahren eröffnet habe. Es geht dabei um Varianten des Vorgängermodells des aktuellen Sprinters. Schon im Mai 2018 habe Daimler dem KBA die Funktionsweise der Abgasreinigung vorgestellt und sie seit Sommer 2018 in mehreren Besprechungen erläutert.

Sofort-Rückruf von 60.000 GLKs

Im Juni hatte das KBA bereits einen amtlichen Pflicht-Rückruf mit Sofortvollzug angeordnet, gegen den Daimler Widerspruch eingelegt hatte. Der Rückruf betraf etwa 60.000 Diesel-Geländewagen vom Typ Mercedes-Benz GLK 220.

Nach Auffassung des Autokonzerns ist die beanstandete Funktionsweise zulässig. Im Zusammenhang mit dieser Anordnung des KBA habe Daimler schon darüber informiert, „dass die beanstandete Funktionalität in verschiedenen Baureihen enthalten ist und eine Prüfung angekündigt“, so der Daimler-Sprecher. Für die Sprinter sei diese Prüfung abgeschlossen. Nach eigenen Messungen habe das KBA jetzt das Anhörungsverfahren eröffnet, so der Konzern.

Das KBA hatte in seinem Schreiben an Daimler eine Computerfunktion für die Steuerung des Sprinter-Motors OM 651 beanstandet, durch die der Grenzwert für Stickoxide (180 Milligramm pro Kilometer) nur beim gesetzlichen Prüfzyklus eingehalten werde, nicht jedoch im täglichen Betrieb.

870 Millionen Euro Bußgeld

Der Dieselskandal kostet Daimler schon jetzt hohe dreistellige Millionenbeträge: Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ordnete im September ein Bußgeld in Höhe von 870 Millionen Euro an. Grund war eine fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht einer Abteilung, die für die Fahrzeugzertifizierung zuständig ist. Dort wurden Dieselfahrzeugen Genehmigungen für den Straßenverkehr erteilt, obwohl der Ausstoß von Stickoxiden nicht den Vorschriften entsprach.

Daimler will das Bußgeld zahlen, um Rechtsfrieden herzustellen, so das Unternehmen. Die strafrechtlichen Ermittlungen zum Abgasbetrug sind damit allerdings noch nicht abgeschlossen. Gegen einzelne Daimler-Mitarbeiter wird seit dem Frühjahr 2017 wegen des Verdachts des Betrugs und der strafbaren Werbung ermittelt.

Fahren Sie einen Mercedes Sprinter Euro 5 Diesel? Dann sichern Sie sich Ihre möglichen rechtlichen Ansprüche.

Sie benötigen eine klare Einschätzung?

Sprechen Sie mit unseren spezialisierten Anwältinnen und Anwälten – kostenfrei und unverbindlich, Antwort innerhalb eines Werktags.

Erstberatung anfragen →

Beiträge dienen der allgemeinen Information und ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Für Ihren konkreten Fall sprechen Sie mit unseren spezialisierten Anwältinnen und Anwälten.

Kontakt

Ihr Anliegen

Schritt 1 von 11 Min.
Anliegen
Bekannt aus
ARDZDFFOCUSCNNSPIEGEL ONLINEHandelsblattWirtschaftsWocheTagesspiegelBloomberg