Die Justiz im digialen Wandel: BMJV will elektronisches Bürgerpostfach

Digitalisierung der Justiz: BMJV für neues Bürgerpostfach

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Auch die Justiz befindet sich im digitalen Wandel und das Bundesjustizministerium (BMJV) will die Digitalisierung fördern. Bürgerinnen und Bürger sollen in Zukunft über ein digitales Postfach statt mit Briefen und per Fax mit den Gerichten kommunizieren. Justiz und Verwaltung werden enger vernetzt. Dazu hat das BMJV im Dezember 2020 einen Referentenentwurf vorgelegt, mit dem die Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten für alle Beteiligten ausgebaut werden soll.

Das BMJV hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten erarbeitet. Bürgerinnen und Bürger, Sachverständige, Unternehmen, Gerichtsvollzieher und andere am Prozessgeschehen Beteiligte sollen dadurch künftig leichter am elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten teilnehmen können.

Elektronisches Bürgerpostfach ersetzt Versand

Ein besonderes elektronisches Bürger- und Organisationenpostfach (eBO), das kostenfrei genutzt werden kann, soll den schriftformersetzenden Versand elektronischer Dokumente an die Gerichte ersetzen. Die Gerichte können dann elektronische Dokumente direkt an die Postfachinhaber versenden. Die Infrastruktur der Verwaltungsportale soll nach Möglichkeit ebenfalls in die Kommunikation mit den Gerichten eingebunden werden.

Bislang können vor allem Anwälte, Notare und Behörden über besondere elektronische Postfächer am Rechtsverkehr mit den Gerichten kommunizieren. Andere am Prozessgeschehen Beteiligte hätten derzeit nur die Möglichkeit, über eine qualifizierte elektronische Signatur oder über De-Mail elektronische Dokumente an die Gerichte zu übermitteln, so das BMJV. In der Praxis sei allerdings beides nicht sehr weit verbreitet und für eine umfassende elektronische Kommunikation auch ungeeignet.

Zunehmende Bedeutung von Legal Tech in der Justiz

Der Bereich von Legal Tech, der die Automatisierung von Arbeitsabläufen ermöglicht, gewinnt in der Justiz zunehmend an Bedeutung. Der Begriff Legal Tech beinhaltet „legal services“ und „technology“. Gemeint ist damit die Digitalisierung der juristischen Arbeit. Arbeitsprozesse und ganze Rechtsdienstleistungen sollen immer stärker automatisiert werden, um effizienter und nachvollziehbarer zu werden.

Rechtsberatung ist dadurch nicht mehr nur individuelle Dienstleistung, sondern kann als skalierbares Produkt genutzt werden. Online-Rechtsdienstleistungen und innovative Geschäftsmodelle ermöglichen durch Automatisierung von Prozessen einen einfacheren Zugang zum Recht – zum Beispiel, wenn es um die Durchsetzung von Fluggastrechten oder um Bußgeldbescheide geht. Die Software übernimmt dabei die wesentlichen Schritte von der Datenaufnahme bis zum Antrag auf Schadensersatz. Auch Verträge und andere Rechtsdokumente werden bereits von interaktiven Online-Plattformen erstellt.

Durch die Digitalisierung und die damit einhergehende Zeitersparnis können sich Juristen noch besser auf Aufgaben und Bereiche konzentrieren, die sich nicht standardisieren lassen – wie eine optimale individuelle Beratung von Mandanten bei komplexeren rechtlichen Fragen.

VON RUEDEN bietet innovative digitale Rechtsberatung

Auch die Verbraucherrechtskanzlei VON RUEDEN setzt auf Legal Tech, um die Rechtsberatung noch effizienter, transparenter und verständlicher machen – sowohl in der internen als auch in der externen Kommunikation. Bei unserer juristischen Beratung und für die Fallbearbeitung nutzen wir bereits zahlreiche digitale Lösungen, darunter praktische Online-Checks und -Formulare und digitale Datenbanken. Optional bieten wir unseren Mandanten Videocalls für die Rechtsberatung und wir nutzen Analysetools zur Optimierung unserer Prozesse. Viele unserer Mitarbeiter arbeiten bereits zeit- und ortsunabhängig remote und damit besonders flexibel und effizient.

Indem wir immer mehr wiederkehrende rechtliche Anforderungen in digitale Prozesse überführen, können wir unser juristisches Know-how noch besser nutzen. Dabei unterstützt uns unser eigenes spezialisiertes Frontend- und Backend-Entwicklerteam. So sind wir bestens gerüstet für die Zukunft der Rechtsberatung und können unsere Mandanten bestmöglich beraten und erfolgreich vor Gericht vertreten.