VON RUEDEN JOURNAL · BERLIN
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BEITRÄGE DURCHSUCHEN
Im Auftrag von Christian Poppe mahnen zur Zeit die Rechtsanwälte Jörg Rüdiger Haase & Rüdiger Poppe vermehrt Betreiber von eBay-Shops ab. Den abgemahnten Shop-Besitzern werden fehlende Grundpreisangaben zur …
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Jeder kennt sie: Die quadratische Form der Ritter Sport Schokolade und den dazu gehörigen Werbespruch. Eine namhafte Schokoladenmarke hatte im Frühjahr 2010 ein von der Form her ähnliches …
WeiterlesenDas OLG München hat mit Beschluss vom 07.02.2012 (Az.: 29 W 212/12) klar gestellt, dass wenn die Widerrufsbelehrung Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Online-Händlers ist, die 40 Euro …
WeiterlesenDie Werbepraxis von Mobilfunkunternehmen, die mit Datenflatrates werben, obwohl nach dem Erreichen eines bestimmten Datenvolumens – oft 500 MB – erheblich gedrosselt wird, ist irreführend. In den letzten …
WeiterlesenDas LG Köln hat mit Urteil vom 17.11.2011 (Az.: 31 O 264/11) über eine Werbung einer Supermarktkette entschieden, die u.a. mit den Bezeichnungen „Frischfisch“ geworben hatte. Sachverhalt Die …
WeiterlesenMit Urteil vom 09.06.2011 (Az.: 29 U 2096/08) hat das OLG München entschieden, dass die Werbung eines Arzneimittelproduzenten für kostenlose Seminarteilnahme keinen Wettbewerbsverstoß begründet. Sachverhalt Der Kläger ist …
WeiterlesenDas LG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 31.05.2011 (Az.: 12 O 254/11) entschieden, dass JavaScripts als Bestandteil des Quelltextes einer Website nur dann Programmschutz nach § 69a UrhG …
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