VON RUEDEN JOURNAL · BERLIN
Seite 128 von 131
BEITRÄGE DURCHSUCHEN
Das Abwerben von Kunden ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, es sei denn, es treten besondere Umstände hinzu (OLG München, Urteil v. 01.03.2012 – Az.: 23 U 3746/11). Sachverhalt …
WeiterlesenDas Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 15.12.2011 (Az.: 1 BvR 1248/11) entschieden, dass die Verlinkung auf die Software „AnyDVD“ auf der Internetseite „heise.de“ keinen Unterlassungsanspruch begründet. Sachverhalt …
Weiterlesen
Mit Urteil vom 17.02.2012 (Az.: 16 O 558/11) hat das LG Berlin eine Klage der Verbraucherzentrale Hamburg gegen die Axel Springer AG stattgegeben. Gegenstand der Klage war eine …
WeiterlesenDie Bayern haben’s gut: Ab dem 20.04.2012 können sich die Verbraucher dort an eine Online-Schlichtungsstelle wenden, sollte es bei einer ihrer Bestellungen im Internet Probleme geben. Die Schlichtungsstelle …
Weiterlesen
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 17. Februar 2012 (Az.: 26 W (pat) 578/10) entschieden, dass zwischen den beiden Marken nicht die Gefahr einer Verwechslung im Sinne des …
Weiterlesen
Das OLG Köln hat in einem Urteil vom 30.9.2011 (Az.: 6 U 82/11) klargestellt, dass auch Produktbeschreibungen, die einen einheitlichen Aufbaustil haben, in ihrer Gesamtheit urheberrechtsschutzfähig sein können. …
Weiterlesen
Das LAG Hessen hat mit Urteil vom 24.01.2012 (Az.: 19 SaGa 1480/11) entschieden, dass das Persönlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers verletzt ist, wenn der Arbeitgeber – trotz Ausscheidens des Arbeitnehmers …
WeiterlesenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen