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ARBEITSRECHT 27.08.2020

Gilt bald eine allgemeine Maskenpflicht im Büro?

Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen wieder an: Letzte Woche wurden an einem Tag bereits über 2000 Fälle registriert – der höchste Wert seit Ende April. Wie kann die Ausbreitung des Corona-Virus gebremst werden, damit es nicht zu einem zweiten Lockdown kommt? Aus der CDU kam jetzt der Vorschlag, eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz einzuführen. Doch diese […]

ALLGEMEIN 26.08.2020

Corona-Verstöße: Die härtesten Strafen weltweit

Immer mehr Corona-Sünder müssen in Deutschland Bußgelder zahlen: Für einmalige Verstöße gegen die Maskenpflicht werden in Bayern ab sofort 250 Euro fällig. Im weltweiten Vergleich werden Verstöße gegen die Maskenpflicht und Kontaktverbote allerdings noch vergleichsweise moderat geahndet. In anderen Ländern können die Konsequenzen deutlich drastischer sein – auch schon bei kleineren Regelverstößen. In Deutschland gelten […]

ABGASSKANDAL 25.08.2020

Daimler drohen Sammelklagen in Großbritannien

Der Dieselskandal nimmt kein Ende für Daimler – im Gegenteil: Nach dem Milliardenvergleich in Amerika und unzähligen verlorenen Einzelklagen in Deutschland droht dem Stuttgarter Autokonzern jetzt in Großbritannien noch einmal richtig Ärger, nämlich mehrere Sammelklagen britischer Mercedes-Kunden. Zahlreiche Klägeranwälte bringen sich bereits in Stellung und rechnen mit dem „höchsten Volumen in der schottischen Rechtsgeschichte“. Während […]

ABGASSKANDAL 24.08.2020

Abgasmanipulationen: Jetzt auch Porsche-Benziner unter Verdacht

Porsche hat sich beim Kraftfahrt-Bundesamt, der Staatsanwaltschaft und US-Behörden selbst angezeigt. Um die Behörden bei den Abgasmessungen zu täuschen, könnte der Sportwagenhersteller auch bei seinen Benzinmodellen manipuliert haben. Mit einer internen Untersuchung will der Konzern klären, ob auch bei seinen Fahrzeugen mit Benzinmotoren Abgasmanipulationen vorgenommen wurden. Auch das KBA ermittelt bereits. Die Bild am Sonntag […]

ABGASSKANDAL 21.08.2020

VW-Abgasskandal: 10-jährige Verjährungsfrist aufgrund § 852 BGB

Das Thema Verjährung im Diesel-Abgasskandal ist heftig umstritten. Während sich VW auf eine dreijährige Verjährung beruft, vertreten viele Gerichte die Rechtsauffassung, dass die Forderungen von Dieselkunden im Abgasskandal gegen VW noch nicht verjährt sind – manche Landgerichte gehen sogar von einer zehnjährigen Verjährungsfrist aus. Bei Verjährung aufgrund von § 199 BGB besteht nämlich oft noch […]

ABGASSKANDAL 20.08.2020

Sind auch Audi-Benziner vom Abgasskandal betroffen?

Auf den Dieselskandal folgt der Benziner-Skandal: Recherchen des SWR legen den Verdacht nahe, dass Audi auch in Benzinmotoren Abschalteinrichtungen eingebaut hat. Der SWR bezieht sich auf ein brisantes Gerichtsgutachten, das im Rahmen einer Klage gegen Audi vor dem Landgericht Offenburg erstellt wurde. Demnach befindet sich im Benzin-Motor eines Audi-Modells eine Lenkwinkelerkennung! Interne VW-Unterlagen erhärten diesen […]

VERKEHRSRECHT 19.08.2020

Kann man ein MPU-Zertifikat kaufen? Ihre Fragen – unsere Antworten

Immer wieder erreichen uns Fragen und Kommentare zum Verkehrsrecht und zum Abgasskandal, die wir Ihnen gern beantworten. Diesmal geht es um die Höhe der Bußgelder nach der rechtswidrigen Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO), um die Umgehung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU), Führerscheinfallen auf Autobahnen und das Thema Schadensersatzansprüche im VW-Abgasskandal. Ich war mit elf km/h zu schnell […]