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VERKEHRSRECHT 10.08.2020

Fahrverbot nach Nutzung eines Tesla-Displays

Immer mehr Autohersteller bauen zur Steuerung wichtiger Funktionen große Touchscreens in ihre Fahrzeuge ein. Ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe stellt die Nutzung von Touchscreens im Auto jetzt allerdings in Frage. Die Richter werteten die Nutzung des Displays zur Bedienung des Fahrzeugs als Verwendung eines elektronischen Geräts – wie die Nutzung des Handys am Steuer. […]

VERKEHRSRECHT 05.08.2020

Ungültiger Bußgeldkatalog: Werden die Bußgelder jetzt zurückgezahlt?

Der neue Bußgeldkatalog im Verkehrsrecht ist ungültig. Bekommen geblitzte Fahrer nun ihr bereits gezahltes Bußgeld wieder zurück? Und können verhängte Fahrverbote doch noch verhindert werden? Nur ein Bundesland überweist gezahlte Strafen an die Autofahrer zurück; bei den Fahrverboten sind sich die Länder bisher uneins. Umgang mit zu hohen Strafen bundesweit unterschiedlich Wer zwischen 28. April […]

VERKEHRSRECHT 03.08.2020

Pflanzentransport in Saarlouis: Polizei stoppt Pkw mit Palme

Am Wochenende entdeckte eine Polizeistreife im saarländischen Saarlouis einen ungewöhnlichen Transport: Aus dem Dachfenster eines Peugeot ragte eine Palme heraus. Stamm und Krone der Pflanze erhoben sich weit über dem Fahrzeugdach, wie auch auf einem Foto der Polizeiinspektion Saarlouis zu sehen ist. Die Beamten hielten den 55-jährigen Fahrer an. Die Kontrolle der Polizeistreife ergab, dass […]

VERKEHRSRECHT 29.07.2020

StVO-Novelle: Mehrheit der Länder für härtere Strafen

Seit Ende April mussten Autofahrer bei Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO) mit härteren Strafen rechnen – vor allem für Geschwindigkeitsüberschreitungen. Doch zurzeit ist die neue StVO wegen eines Formfehlers wieder außer Kraft gesetzt. Durch die vorläufige Rücknahme der Novelle ist auch die politische Debatte um die strengeren Regeln erneut entfacht. Wenn neu verhandelt wird, könnten […]

VERKEHRSRECHT 27.07.2020

Wie gehen die Länder mit der ausgesetzten StVO um?

Mit der StVO-Novelle sind Ende April härtere Bußgeld- und Fahrverbotsregelungen in Kraft getreten. Doch wegen eines juristischen Formfehlers in der neuen Verordnung haben die meisten Bundesländer die Fahrverbote wieder ausgesetzt. Die Rechtslage ist zu Zeit unübersichtlich. Doch die Landesverkehrsminister sind sich einig, die neuen strengeren Fahrverbote für Geschwindigkeitsüberschreitungen bundesweit außer Vollzug zu setzen. Die meisten […]

VERKEHRSRECHT 20.07.2020

StVO-Novelle: Richterin hatte schon im Mai vor den Fehlern gewarnt

Die fehlerhafte neue Straßenverkehrsordnung (StVO) hat die Polizeibehörden der Länder in ein Chaos gestürzt: Fahrverbote wurden nach den neuen Regeln erlassen und müssen jetzt zurückgenommen werden. Dabei wiesen Richter schon im Mai auf Fehler bei der Novelle der StVO hin. Doch es geschah – nichts. Offenbar war das brisante Scheiben auf dem Dienstweg hängengeblieben. Die […]

VERKEHRSRECHT 15.07.2020

StVO-Chaos: Erste Länder geben eingezogene Führerscheine zurück

Wegen eines juristischen Formfehlers in der neuen StVO ist der neue Bußgeldkatalog seit letzter Woche ungültig. Aber was ist mit Fahrverboten und Bußgeldern, die seit der am 28. April eingeführten Reform des Bußgeldkatalogs verschickt worden sind? Viele Verkehrssünder fragen sich jetzt, ob bereits verhängte Strafen jetzt rückgängig gemacht werden. Und tatsächlich schicken die Polizeibehörden einiger […]

VERKEHRSRECHT 13.07.2020

Die Top 3 Ursachen für Unfälle in Deutschland

Die Zahl der Unfälle ist in den letzten Jahren stetig gestiegen, denn das Verkehrsaufkommen wächst und das Fahrverhalten auf deutschen Straßen wird immer aggressiver. Im Jahr 2019 hat die Polizei deutschlandweit insgesamt über 2,67 Millionen Verkehrsunfälle erfasst. Mit dieser leichten Steigerung von einem Prozent im Vergleich zum Vorjahr erreichte die Zahl der Unfälle einen neuen […]

VERKEHRSRECHT 07.07.2020

Fahren üben ohne Führerschein – wo ist das erlaubt?

Ohne Führerschein mit dem Auto auf dem Parkplatz oder dem Feldweg ein paar private Fahrstunden nehmen – viele Führerscheinanwärter haben sich so auf ihre Führerscheinprüfung vorbereitet. Nach Ladenschluss wird man auf dem Discounter-Parkplatz niemand gefährdet und man kann seine Fahrpraxis verbessern. Das sollte also kein Problem sein. Aber was sagt der Gesetzgeber dazu? Grundsätzlich gilt: […]