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VERKEHRSRECHT 20.10.2020

Wer auffährt, hat Schuld – stimmt das?

Eine verbreitete Annahme bei der Suche nach Unfallursachen lautet: Wer auffährt, hat Schuld. Doch diese schlichte These gilt längst nicht in allen Fällen. Juristisch trägt derjenige die Schuld an einem Unfall, der vorsätzlich oder fahrlässig gegen Verkehrsregeln verstößt und dadurch den Unfall verursacht. Eine gesetzliche Generalschuld bei Auffahrunfällen gibt es nicht. Es kommt immer auf […]

VERKEHRSRECHT 14.10.2020

Sind Autoaufkleber erlaubt?

Dein liebstes Fußballteam, Meinungsbekundungen aller Art, witzige und weniger witzige Botschaften und Bilder – Aufkleber fürs Auto gibt es reichlich und über Geschmack lässt sich ja bekanntlich schlecht streiten. Sticker am Auto sind jedenfalls nicht grundsätzlich verboten. Aber es ist auch nicht alles erlaubt: Bestimmte Bereiche des Fahrzeugs dürfen nicht abgedeckt werden, weil sonst die […]

VERKEHRSRECHT 09.10.2020

Beleidigung im Straßenverkehr kann teuer werden

Autofahren ist manchmal anstrengend und erzeugt Stress. Bei vielen Fahrern liegen dann schnell die Nerven blank – vor allem im Berufsverkehr in größeren Städten. Dann kann die Situation schnell eskalieren. Trotzdem ist es keine gute Idee, seinen Emotionen freien Lauf zu lassen, wenn andere Verkehrsteilnehmer Fehler machen. Abfällige Gesten oder Schimpfwörter im Straßenverkehr sind nämlich […]

VERKEHRSRECHT 06.10.2020

Parkscheinautomat defekt – gratis parken erlaubt?

Parkscheinautomaten sind in Innenstädten überall zu finden. Es sollte also kein Problem sein, ordnungsgemäß zu parken. Aber was tun, wenn der Parkautomat defekt ist oder keine Münzen annimmt? Viele Autofahrer wissen nicht, wie sie sich in dieser Situation verhalten sollen. Die einen denken, dass sie jetzt gratis parken können, andere machen sich Sorgen, weil sie […]

VERKEHRSRECHT 30.09.2020

Bundesrichter: Streckenradar bei Hannover rechtmäßig

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat sich zur „Section Control“ in Niedersachsen positioniert und die Rechtmäßigkeit des bundesweit ersten Streckenradars festgestellt. Die Geschwindigkeitskontrolle mittels einer durchgehenden Kennzeichenerfassung auf einer Strecke von über zwei Kilometern ging einem Anwalt zu weit. Doch das BVerwG wies den Antrag auf Zulassung der Revision zurück. Das Streckenradar zur Geschwindigkeitskontrolle auf der Bundesstraße […]

VERKEHRSRECHT 29.09.2020

Teure Verkehrsverstöße: So hohe Strafen wurden für Fußballer fällig

Verkehrssünden können richtig teuer werden, wenn man dabei geblitzt wird – vor allem für Topverdiener wie Profifußballer. Einer der prominentesten Fälle ist Marco Reus, der wegen Fahrens ohne Führerschein 540.000 Euro Strafe bezahlen musste. Aber auch Oliver Kahn, Stefan Effenberg und Bundestrainer Joachim Löw wurden schon bei Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung erwischt und zur Kasse […]

VERKEHRSRECHT 16.09.2020

Illegale Autorennen – welche Strafen werden fällig?

Auf deutschen Straßen werden immer mehr illegale Autorennen durchgeführt. In einer dpa-Umfrage sind im vergangenen Jahr in neun Bundesländern insgesamt 1.900 Fälle erfasst worden – rund 700 mehr als im Vorjahr. Solche gefährlichen Rennen führen immer wieder zu schweren Unfällen, manchmal sogar mit tödlichem Ausgang. Wer an solchen Autorennen im Straßenverkehr teilnimmt, muss daher mit […]

VERKEHRSRECHT 09.09.2020

Wegen Formfehler ungültig: Gilt jetzt der Bußgeldkatalog von 2007?

Das Chaos um den Bußgeldkatalog im Straßenverkehr nimmt kein Ende – sondern verschärft sich zusehends. Das Justizministerium in Baden-Württemberg hat auch in älteren Verordnungen Formfehler entdeckt, die zur Ungültigkeit führen könnten. Die letzte fehlerfreie Straßenverkehrsordnung (StVO) sei die aus dem Jahr 2007, die bis 2009 galt. Gelten nun wieder die Regeln und Strafen von vor […]

VERKEHRSRECHT 07.09.2020

Youtuber fährt illegales Autorennen: Muss er nur ein Bußgeld zahlen?

Der YouTuber und Autotuner Jean Pierre „JP“ Kraemer raste mit 142 km/h durch eine geschlossene Ortschaft – über einen Zebrastreifen und an einer Bushaltestelle vorbei. Was nach einem illegalen Autorennen aussieht, wird womöglich nur als Ordnungswidrigkeit bestraft. Die zuständige Staatsanwaltschaft hat das Verfahren wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens eingestellt und den Fall an die Bußgeldstelle übergeben. […]