Unter dem Motto „Digitalisierung und Recht – Herausforderungen und Visionen“ wurden beim 28. EDV-Gerichtstag vom 18. bis zum 20. September an der Universität des Saarlandes in zahlreichen Fachveranstaltungen die Themen IT-Sicherheit, Künstliche Intelligenz und Datenschutz diskutiert. Weitere Schwerpunkthemen des Fachkongresses waren besondere elektronische Postfächer und der transnationale Datenzugriff im europäischen Kontext. Im Vordergrund stand vor […]
Was ist Domainsharing? Domainnamen sind auf verschiedene Weisen übertragbar. Um die Domain nutzen zu können, ist aber nicht zwangsläufig ein vollständiger Erwerb erforderlich. Eine beliebte Variante diesbezüglich ist das sogenannte Domainsharing. Dabei wird eine vertragliche Vereinbarung zwischen dem Inhaber der Domain und einem Dritten getroffen, wodurch diesem Dritten ein Nutzungsrecht an der Domain eingeräumt wird. […]
Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei VON RUEDEN konnte eine Klage der Europool Europäische Medienbeteiligungs GmbH erfolgreich abwehren (AG Köln, Urt. v. 03.09.2015, 148 C 111/14, nicht rechtskräftig). Europool hatte vor dem Amtsgericht Köln auf Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 400,- EUR und Erstattung von Aufwendungen in Höhe von 555,60 EUR geklagt. Dabei ließ sich das Münchener […]
Wenn der Nachbar zur Überwachung seines eigenen Grundstücks Kameras installiert, ist meist Ärger vorprogrammiert. Ob nur eine potenziell mögliche Überwachung durch die Art der Installation der Videokameras bereits eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellt, ohne dass es tatsächlich aktuell zu einer Überwachung kommt, wird von den Gerichten unterschiedlich behandelt. Wir geben in diesem Beitrag einen juristischen Überblick. Kameras […]
Das Team von Abmahnhelfer.de konnte vor dem Amtsgericht Frankenthal erneut einen Sieg gegen die Film- und Musikindustrie verbuchen. Die Koch Media GmbH hatte unseren Mandanten auf Zahlung von Schadenersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen. Das Amtsgericht (AG Frankenthal, Urt. v. 15.04.2015 3c C 74/14) wies die Klage ab. Der vorsitzende Richter begründete das […]
Mit Urteil vom 23.09.2014 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Bewertungsportale keine allgemeinen Einträge löschen müssen, wenn dies von dem Betroffenen gefordert wird. Der Kläger ist niedergelassener Gynäkologe. Auf der Internetseite www.jameda.de wird ein Portal zur Arztsuche und -bewertung betrieben. Durch eine Registrierung kann hier jeder Nutzer eine Bewertung abgeben. Dazu genügt es, eine E-Mail-Adresse anzugeben. […]
Anschlussinhaber, die vor einiger Zeit einmal eine Filesharing-Abmahnung von dem Dortmunder Rechtsanwalt Tobias Selig wegen des angeblichen Verstoßes gegen Urheberrechte an dem Kinofilm „Double“ erhalten haben, könnten in den nächsten Tagen erneut Post erhalten – diesmal jedoch von dem Rechtsanwalt Bernd Rudolph aus Kaiserslautern. Dieser gibt nunmehr an, für die Baseprotect GmbH tätig zu sein. […]
Das Amtsgericht München (Urt. v. 21.05.2014, 158 C 19376/13) hat sich in einem jetzt veröffentlichten Urteil der Rechtsprechung der so genannten BearShare-Entscheidungen des Bundesgerichtshofs angeschlossen und deren wesentliche Gedanken angewendet. In dem aktuellen Fall vor dem Amtsgericht München wurde der Internetanschluss von einer Familie genutzt. Der Vater, der auch der Anschlussinhaber war, trug vor, den […]
Karlsruhe/Berlin – Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 01.07.2014, Az.: VI ZR 345/13) hat am Dienstagvormittag entschieden, dass ein Portalbetreiber die Anmeldedaten seiner Nutzer nicht herausgeben muss, wenn dies jemand verlangt, der meint, durch Forumsbeiträge oder Kommentare in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt zu sein. Der Berliner Medienrechtsanwalt Johannes von Rüden von der Kanzlei VON RUEDEN begrüßte […]
