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VERBRAUCHERSCHUTZ 22.05.2020

Abzocke bei Kabel-TV- und Handy-Verträgen

Immer wieder klagen Verbraucher über Tricksereien mit Verträgen. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat jetzt verschiedene Fälle vor Gericht gebracht, bei denen es um vorgeschobene Verträge geht – Verträge, die nie abgeschlossen wurden. Vor allem Vodafone war in diesem Zusammenhang negativ aufgefallen. Vertriebspartner des Netzbetreibers haben offenbar den Abschluss von Verträgen bestätigt, die von den „Kunden“ nicht […]

GERICHTSENTSCHEIDUNGEN 14.05.2020

Mobilfunkkunden können bei jeder Preiserhöhung widersprechen

Wenn ein Mobilfunkanbieter die Preise erhöht, darf der Kunde in jedem Fall widersprechen – nicht erst ab einer Erhöhung um fünf Prozent. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main entschieden und folgt damit dem geltenden EU-Recht. Mit diesem Urteil haben die Richter den Schutz der Verbraucher gestärkt. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig: […]

VERBRAUCHERSCHUTZ 29.04.2020

Zinsanpassungsklausel in vielen Sparverträgen rechtswidrig

Viele Prämiensparverträge und Riester-Banksparpläne von Sparkassen enthalten eine unzulässige Klausel, aus der sich rechtswidrige Zinsberechnungen ergeben. Deshalb hat die Verbraucherzentrale Sachsen (VZS) im Rahmen einer Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Leipzig geklagt – mit Erfolg: Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat mit seinem Urteil im Wesentlichen die Ansicht der VZS bestätigt, wenn auch nicht in allen Punkten. […]

VERBRAUCHERSCHUTZ 09.04.2020

Reisegutscheine dürfen kein Zwangskredit werden

Wer eine Reise storniert, hat Anspruch auf eine Erstattung der Kosten. Doch in der Coronakrise wollen viele Veranstalter ihren Kunden lieber Gutscheine anbieten. Damit Reiseveranstalter und Reisebüros nicht massenhaft Insolvenz anmelden müssen, plädiert auch der Deutsche Reiseverband (DRV) für eine Gutscheinregelung. Am 8. April wurde die Regelung vom Bundeskabinett beschlossen und soll jetzt der EU-Kommission […]

ALLGEMEIN 12.03.2020

Veranstaltungsstopp wegen Corona: Bekomme ich mein Geld zurück?

Geisterspiele, leere Konzertsäle, geschlossene Clubs … Wegen der Coronakrise haben viele Bundesländer Großveranstaltungen mit über 1000 Besuchern verboten. Auch zahlreiche kleinere Events werden in Abstimmung mit den zuständigen Behörden abgesagt, um die Verbreitung des Coronavirus zu bremsen. Was bedeutet das für Verbraucher, die schon Karten für Fußballspiele, Konzerte, Theater und andere Veranstaltungen gekauft haben? Und […]

VERBRAUCHERSCHUTZ 06.03.2020

Angst vor Corona – welche Rechte haben Reisende?

Das Coronavirus breitet sich immer weiter aus. Viele Reisende wollen daher aus Angst um ihre Gesundheit lieber zu Hause bleiben oder umbuchen – vor allem wenn es Richtung Asien oder Italien gehen sollte. Aber reicht diese Sorge aus, um sich vom Versicherer die Stornokosten erstatten zu lassen? Wir erklären, welche Rechte Sie haben, wenn Sie […]

VERBRAUCHERSCHUTZ 07.11.2019

Bundesnetzagentur verbietet hohe Portierungsgebühren

Wer seinen Telefondienstanbieter wechselt, kann seine bisherigen Rufnummern grundsätzlich behalten, wenn der neue Anbieter deren Nutzung im Vertrag zusichert. Das gilt sowohl für das Festnetz als auch für das Mobilfunknetz. Die Mitnahme einer Rufnummer verursacht Kosten, die dem Endkunden in Rechnung gestellt werden können. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) kann die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zur Höhe […]

VERBRAUCHERSCHUTZ 07.11.2019

Telefonvertrag kündigen – was ist dabei zu beachten?

Das Angebot im Bereich Telekommunikation umfasst heute weit mehr als nur die Nutzung einer Telefonleitung. Man kann zwischen eine Vielzahl an Vertrags- und Tarifmodellen wählen – ob Festnetz oder Mobilfunk, analoge oder ISDN-Anschlüsse, Kombipakete mit Fax und Internet, Angebote mit Flatrate oder ohne. Voraussetzung für die Nutzung ist ein Vertrag zwischen Anbieter und Kunde, der […]

VERBRAUCHERSCHUTZ 01.11.2019

Kreditkartenbetrug: ohne Beleg keine Erstattung

Bei Transaktionen mit der Kreditkarte sollte man sich unbedingt den entsprechenden Beleg aushändigen lassen. Kommt es nämlich zu einem Betrug – etwa durch einen vorgetäuschten Transaktionsabbruch, hat man nichts in der Hand, um den Tatbestand zu beweisen. Wer beim Bezahlen mit der Kreditkarte nach einem Transaktionsabbruch keinen Beleg fordert, handelt grob fahrlässig und hat bei […]