Zum Inhalt springen
VON RUEDEN Rechtsanwälte

Journal · Urheberrecht

LG Köln hebt vereinzelt Auskunftsbeschlüsse wegen The Archive AG auf

27. Januar 2014Aktualisiert am 20. Mai 20212 Min. Lesezeit
Von Johannes von Rüden, Rechtsanwalt

In der umstrittenen "RedTube-Affäre" hat das Landgericht Köln teilweise die Beschlüsse aufgehoben, die zur Herausgabe von zehntausenden IP-Adressen von Telekom-Kunden führten. Eine der Kammern begründete ihren plötzlichen Sinneswandel damit, dass in den Anträgen des Berliner Rechtsanwalts Daniel Sebastian ausdrücklich von „Downloads“ die Rede war. Tatsächlich war aber eine Streaming-Plattform betroffen, was das Gericht erst im Dezember 2013 erfuhr. Auf Nachfrage des Gerichts hatte Rechtsanwalt Sebastian offen gelassen, wie die eingesetzte Ermittlungssoftware „GLADII 1.1.3.“ in die zweiseitige Verbindung zwischen Endnutzer und RedTube-Server eindringen konnte. The Archive AG kann nun gegen die getroffenen Entscheidungen Beschwerde einlegen. Bei dem Landgericht Köln sind bis heute 110 Beschwerden gegen die gestatteten Auskünfte eingegangen. 55 hiervon stammen von der Berliner Rechtsanwaltskanzlei VON RUEDEN, die hinter dem Portal „Abmahnhelfer.de“ steht. Der IT-Anwalt Johannes von Rüden begrüßte am Montag die Entscheidung aus Köln, kritisierte aber gleichzeitig, dass „die Einsicht des Landgerichts Köln leider zu spät“ käme. Dennoch sei eine „späte Gerechtigkeit besser als gar keine“. Gemeinsam mit dem Team von Abmahnhelfer.de hatte der 37-jährige Rechtsanwalt im vergangenen Jahr rund 650 Abmahnungen der Regensburger Rechtsanwaltskanzlei Urmann + Collegen abgewehrt. „Auf die Wirksamkeit der bereits ausgesprochenen Abmahnungen hat die Entscheidung nur leider keine Auswirkungen. Aber das Landgericht hat zum Glück angekündigt, dass es die Möglichkeit von Beweisverwertungsverboten prüfen wird. Dann könnte The Archive ihre Ansprüche nicht mehr gerichtlich durchsetzen“, sagte von Rüden. Die Kosten der Beschwerdeverfahren hat die Firma The Archive AG zu tragen. Laut dem Landgericht Köln hat der Anwalt Sebastian in einigen der rund 90 Auskunftsverfahren sein Mandat niedergelegt. Einen Grund dafür nannte er gegenüber dem Kölner Landgericht offenbar nicht.

Sie benötigen eine klare Einschätzung?

Sprechen Sie mit unseren spezialisierten Anwältinnen und Anwälten – kostenfrei und unverbindlich, Antwort innerhalb eines Werktags.

Erstberatung anfragen →

Beiträge dienen der allgemeinen Information und ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Für Ihren konkreten Fall sprechen Sie mit unseren spezialisierten Anwältinnen und Anwälten.

Weiterlesen

Das könnte Sie auch interessieren

Alle Beiträge →

Kontakt

Ihr Anliegen

Schritt 1 von 11 Min.
Anliegen
Bekannt aus
ARDZDFFOCUSCNNSPIEGEL ONLINEHandelsblattWirtschaftsWocheTagesspiegelBloomberg