Geblitzt worden? Wie es jetzt weitergeht!

Blitzer stehen in der ganzen Bundesrepublik verteilt – mal fest installiert als stationärer Blitzer, mal temporär als mobiler Blitzer. Grundsätzlich haben sie die Aufgabe, festzuhalten, welche Verkehrsteilnehmer sich nicht an die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit halten und trotz eines Toleranzabzugs zu schnell fahren. Wer dann geblitzt wird, muss meistens nicht lange auf den Bußgeldbescheid warten. Der Geschwindigkeitsverstoß kann dabei teuer werden. Der Bußgeldkatalog gibt hierfür die Strafen vor – neben Geldbußen können Punkte in Flensburg oder Fahrverbote drohen, wenn man geblitzt wurde.

Stationär und mobil: Welche Blitzertypen gibt es?

Mobile und stationäre Blitzer sind im ganzen Land installiert.

Geschwindigkeitsübertretungen lassen sich mit stationären und mit mobilen Blitzern feststellen. Stationäre Blitzer sind fest installierte Blitzer, die an einem festen Standort zu jeder Zeit die Geschwindigkeit von Fahrzeugen messen können. Doch auch zur Feststellung von Rotlicht- oder Abstandsverstößen können stationäre Blitzer eingerichtet werden. Ortskundige Autofahrer wissen schnell, wo sich der fest installierte Blitzer befindet und drosseln ihr Tempo rechtzeitig auf die vorgegebene Geschwindigkeit.

Mobile Blitzer hingegen werden nur temporär aufgestellt. Sie sollen auch Fahrer, die sich in der Gegend auskennen, überraschen und während der Tempoüberschreitung blitzen. Die Polizei kann die mobilen Blitzer spontan an besonderen Gefahrenstellen aufstellen und den geblitzten Fahrer für eine Kontrolle aus dem Verkehr winken. Häufig kommen diese Messgeräte beim sogenannten Blitzermarathon zum Einsatz – wenn die Polizei bundesweit Autofahrer blitzt und so auf die zulässige Höchstgeschwindigkeit aufmerksam machen möchte.

Achtung: Sogenannte Radarwarngeräte können sowohl auf kommende stationäre als auch auf mobile Blitzer hinweisen. Ihre Nutzung ist allerdings illegal.

Fahrer über Nummernschild und Blitzerfoto identifizierbar

In der Regel wird ein Blitzerfoto von Fahrer und Nummernschild aufgenommen, das später zur Identifikation des Fahrers dienen soll. Denn: In Deutschland gilt die Fahrerhaftung. Es muss also derjenige die Strafen übernehmen, der das Auto zum Tatzeitpunkt gefahren hat – nicht der Halter des Fahrzeugs. Doch nicht jede Art von Blitzer lösen auch einen visuell wahrnehmbaren Blitz aus. bei Infrarot-Blitzern – auch Schwarzblitzer genannt – ist bei der Erstellung des Fotos kein Blitz sichtbar.

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Welche typischen Fehler können bei Blitzern auftreten?

Bei Blitzern können Fehler vorkommen, bei deren Vorliegen ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid erfolgsversprechend ist. Wer beispielsweise einen Bußgeldbescheid mit Blitzerfoto erhält, sollte überprüfen, ob er auf dem Foto zweifelsfrei zu identifizieren ist. Aufgrund der geltenden Fahrerhaftung muss die Behörde den tatsächlichen Fahrer des Verkehrsverstoßes ermitteln. Gelingt das mithilfe des Fotos nicht, bestehen gute Aussichten, dass die Behörde das Bußgeldverfahren einstellt.

Außerdem können technische Fehler vorliegen, die jedoch meist nur ein Anwalt für Verkehrsrecht nachweisen kann, da er volle Akteneinsicht erhält. So besteht die Möglichkeit, dass bei einem auf Radartechnik gestützten Gerät die Ausrichtung nicht ordnungsgemäß vorgenommen und dadurch von einem falschen Winkel aus gemessen wurde. Ein Anwalt kann auch prüfen, ob ein gültiger Eichschein für die Blitzeranlage vorliegt. Zudem kann es bei einem Spurwechsel zu Fehlern bei der Messung kommen, da die Blitzertechnik nur auf das Geradeausfahren ausgelegt ist. All diese Fehler können zur Folge haben, dass die Geschwindigkeitsmessung und damit auch der Bußgeldbescheid für ungültig erklärt wird.

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Was passiert, nachdem man geblitzt wurde?

Je nachdem, wie hoch das Bußgeld entsprechend des Bußgeldkatalogs ausfällt, gibt es zwei mögliche Szenarien, die den geblitzten Fahrer erwarten. Entscheidend ist dabei, ob das Bußgeld über oder unter 55 Euro liegt.

Bußgeld unter 55 Euro

Liegt das Bußgeld, weil man geblitzt wurde, unter 55 Euro, wird dem Fahrzeughalter häufig ein Verwarnungsbogen zugeschickt. Sofern der betroffene Fahrer dem Verstoß zustimmt und das Verwarngeld innerhalb von 14 Tagen zahlt, gilt die Angelegenheit als erledigt.

Bußgeld über 55 Euro

Wenn der zu zahlende Betrag mehr als 55 Euro beträgt, wird automatisch ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Der Fahrzeughalter erhält dann einen Anhörungsbogen und kann sich zu dem erhobenen Vorwurf äußern, weil er nicht automatisch mit dem geblitzten Verkehrssünder gleichzusetzen ist. Diese Konstellation kommt insbesondere bei geblitzten Firmenwagen vor. Der Fahrzeughalter hat die Möglichkeit, den wahren Fahrer zu benennen, ist dazu jedoch nicht verpflichtet. Wird das Geld innerhalb von zwei Wochen gezahlt, gilt das Bußgeldverfahren als beendet.

Sollte Einspruch eingelegt werden?

Wurde ein Fahrzeugführer geblitzt und ist mit dem Bußgeldbescheid nicht einverstanden, kann er Einspruch einlegen. Hat die Behörde den Bußgeldbescheid versendet, kann der Adressat nach § 67 Abs. 1 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) innerhalb von 14 Tagen Einspruch gegen diesen Bescheid einlegen, bevor er rechtskräftig wird.¹ Maßgeblicher Zeitpunkt für den Beginn der Frist ist dabei der Tag, an dem der Bescheid dem Adressaten zugestellt wurde. Der Einspruch ist bei der Behörde einzulegen, die den Bußgeldbescheid erlassen hat. Er sollte per Brief oder per Fax erfolgen – eine E-Mail genügt in der Regel nicht.

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Quelle:

¹ Gesetze im Internet (o.J.): Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG). Form und Frist, in: https://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/__67.html, Aufgerufen am 17.04.2020.