Medienrecht

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Medienrecht 28.03.2012 2 Min.

Der Urheberrechtsschutz von Werbetexten und Produktbeschreibungen

Das OLG Köln hat in einem Urteil vom 30.9.2011 (Az.: 6 U 82/11) klargestellt, dass auch Produktbeschreibungen, die einen einheitlichen Aufbaustil haben, in ihrer Gesamtheit urheberrechtsschutzfähig sein können. …

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Medienrecht 26.03.2012 4 Min.

Die Bahn verliert Markenrecht am Wort S-Bahn

Mit Beschluss vom 14. März 2012 (Az.: 26 W (pat) 21/11) hat das Bundespatentamt die vom Deutschen Patent- und Markenamt angeordnete Markenlöschung im Wesentlichen bestätigt. Laut der Zeitung …

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Medienrecht 19.03.2012 3 Min.

Besteht ein Schutz gegen Produktnachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?

Das OLG Frankfurt hat mit seinem Urteil vom 01.12.2012 gezeigt, dass in bestimmten Fällen die Bekanntheit eines Produktes besser vor Nachahmungen schützen kann als ein Schutzrecht selbst (Urteil …

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Medienrecht 19.03.2012 6 Min.

Die Beweislastverteilung im Markenrecht („Converse-Schuhe“)

Der BGH hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden. Der BGH musste sich damit auseinandersetzen, ob ein Händler Originalmarkenwaren oder Produktverfälschung vertrieben hat und ob die …

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Medienrecht 11.11.2011 3 Min.

Änderungen bei der internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken

Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen Änderungen in folgenden Bereichen: Neuregelung der Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittelzusatzstoffe, Unterhaltungs- und Spielgeräte, Deodorants, Dienstleistungen des …

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