VON RUEDEN JOURNAL · BERLIN
61 Beiträge in diesem Rechtsgebiet
BEITRÄGE DURCHSUCHEN
Robert Enke, deutscher Fußballtorwart, war am 10. November 2009 gestorben. Die Witwe hatte den Namen ihres Mannes als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet (Urteil vom BPatG …
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Mit Urteil vom 19.04.2012 (Az.: 2 U 91/11) hat das OLG Stuttgart eine Mitstörerhaftung eines Domain-Parking betriebenen Unternehmens für markenrechtsverletzende Domains bejaht. Sachverhalt Die Klägerin, die Inhaberin der …
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Zwischen „Zahnwelt“ und „zahnwelt-dortmund.de“ besteht eine Verwechslungsgefahr, so das OLG Frankfurt am Main in einem Urteil vom 23.02.2012 (Az.: 6 U 256/10). Sachverhalt Die Klägerin hatte die Beklagte …
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Mit Urteil vom 01.03.2012 (Az.: 6 U 1738/11) hat es das OLG München untersagt, im geschäftlichen Verkehr für Milch, die mit der Werbeaussage „Die faire Milch“ angeboten wird, …
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Jeder kennt sie: Die quadratische Form der Ritter Sport Schokolade und den dazu gehörigen Werbespruch. Eine namhafte Schokoladenmarke hatte im Frühjahr 2010 ein von der Form her ähnliches …
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Mit Urteil vom 17.02.2012 (Az.: 16 O 558/11) hat das LG Berlin eine Klage der Verbraucherzentrale Hamburg gegen die Axel Springer AG stattgegeben. Gegenstand der Klage war eine …
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Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 17. Februar 2012 (Az.: 26 W (pat) 578/10) entschieden, dass zwischen den beiden Marken nicht die Gefahr einer Verwechslung im Sinne des …
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