VON RUEDEN JOURNAL · BERLIN
47 Beiträge in diesem Rechtsgebiet
BEITRÄGE DURCHSUCHEN
Zum Wohl der Allgemeinheit werden unsere Freiheiten zurzeit so stark eingeschränkt, wie noch nie in einer Demokratie. Doch wer eine Covid-19-Infektion überstanden hat, ist wahrscheinlich immun – zumindest …
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Hamburg – Dürfen Läden mit mehr als 800 Quadratmetern Fläche in der Hansestadt bald wieder öffnen – oder sogar deutschlandweit? Das Hamburger Verwaltungsgericht hat jedenfalls gestern einem Eilantrag …
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Viele Händler und Kunden beschäftigt zurzeit die Frage, welche Geschäfte wann wieder öffnen dürfen. Auch die Gerichte setzen sich mit dieser Frage auseinander. Die Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof …
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Zur Eindämmung gefährlicher Krankheiten wie COVID-19 darf der Staat Grundrechte beschränken. Ausgangssperren, Berufs- und Verweilverbote sind also zurzeit rechtlich möglich. Die rechtliche Grundlage für diese Maßnahmen bietet das …
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Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, haben die Landesregierungen Kontaktverbote erlassen – auch in Nordrhein-Westfalen. Gegen diese Anordnung des Landes NRW will ein Mann aus Aachen vor dem …
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Durch das Coronavirus gelten zurzeit in vielen Bereichen Beschränkungen und Verbote. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, erlaubt das Infektionsschutzgesetz Landesregierungen und Gesundheitsbehörden Maßnahmen wie Meldepflichten, Versammlungsverbote und …
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Wer seinen Telefondienstanbieter wechselt, kann seine bisherigen Rufnummern grundsätzlich behalten, wenn der neue Anbieter deren Nutzung im Vertrag zusichert. Das gilt sowohl für das Festnetz als auch für …
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