VON RUEDEN JOURNAL · BERLIN
87 Beiträge in diesem Rechtsgebiet
BEITRÄGE DURCHSUCHEN
Unternehmer müssen bei der Werbung für ihre Produkte darauf achten, die monatlichen Ratenpreise nicht zu sehr in den Vordergrund zu stellen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil …
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Onlineshop-Betreiber sollten darauf achten, KFZ-Einzelteile nur anzubieten, wenn diese mit den amtlichen Prüfungszeichen versehen sind – ansonsten drohen teure Abmahnungen. Vorliegend hatte ein Shopbetreiber KFZ-Scheinwerfer angeboten, die nicht den …
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Das LG Konstanz hat die Werbung eines Süßstoffherstellers mit den Bezeichnungen «Stevia-Fluid» und «Stevia-Blätter» sowie die Abbildung eines Stevia-Blattes als irreführend untersagt (Az.: 7 O 32/12 KfH). Zur …
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Entgegen der Auffassung der Vorinstanz des Landgerichts Mainz (Urt. v. 09.07.2012, Az. 12 HK O 37/12) sah das Oberlandesgericht Koblenz (Urt. v. 16.01.2013, Az. 9 U 982/12) in …
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Nahezu jeder Internetnutzer hat schon einmal eine Website besucht, in der Produkte oder Dienstleistungen als „free“ oder „gratis“ angeboten werden. Oft verstecken sich in den AGB jedoch sogenannte …
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Das OLG Hamm hat Ende letzten Jahres entschieden, dass eine Bestimmung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, durch die sich der Verwender eine nicht hinreichend bestimmte Frist für die Erbringung seiner Leistung …
WeiterlesenObwohl der BGH mit Urteil vom 05.10.2010 (Az.: I ZR 4/06) das Kopplungsverbot mit der Begründung aufgehoben hat, in Deutschland sei ein „gewinnspielrechtliches Kopplungsverbot […] europrechtswidrig […]“, hat …
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