VON RUEDEN JOURNAL · BERLIN
87 Beiträge in diesem Rechtsgebiet
BEITRÄGE DURCHSUCHEN
Zu der Frage, wer die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen der Annahme einer Irreführung im Wettbewerbsprozess trägt, hat sich das OLG München in einem Urteil vom 08.03.2012 …
WeiterlesenDie Rechtsnachfolge eines Unternehmens kann nur durch Urkunde, nicht durch den Hinweis auf das Informations-Portal „handelsregister.de“ nachgewiesen werden, so das OLG Naumburg in einem Beschluss vom 14.12.11 (Az.: …
WeiterlesenDas OLG Karlsruhe hat kürzlich in einem Urteil entschieden, dass die Abbildung einer Orangenblüte auf einem Erfrischungsgetränk irreführend ist, wenn das Getränk gar keine Orangenblüten oder Bestandteile davon …
WeiterlesenIm Auftrag von Christian Poppe mahnen zur Zeit die Rechtsanwälte Jörg Rüdiger Haase & Rüdiger Poppe vermehrt Betreiber von eBay-Shops ab. Den abgemahnten Shop-Besitzern werden fehlende Grundpreisangaben zur …
WeiterlesenDas OLG München hat mit Beschluss vom 07.02.2012 (Az.: 29 W 212/12) klar gestellt, dass wenn die Widerrufsbelehrung Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Online-Händlers ist, die 40 Euro …
WeiterlesenDie Werbepraxis von Mobilfunkunternehmen, die mit Datenflatrates werben, obwohl nach dem Erreichen eines bestimmten Datenvolumens – oft 500 MB – erheblich gedrosselt wird, ist irreführend. In den letzten …
WeiterlesenDas LG Köln hat mit Urteil vom 17.11.2011 (Az.: 31 O 264/11) über eine Werbung einer Supermarktkette entschieden, die u.a. mit den Bezeichnungen „Frischfisch“ geworben hatte. Sachverhalt Die …
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