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ALLGEMEIN 22.05.2020

Scharfe Kritik an rassistischem VW-Werbe-Spot

Erneut hat die Volkswagen AG es geschafft, sich in die Negativschlagzeilen zu bringen: Der Konzern hat auf der Social-Media-Plattform Instagram einen eindeutig rassistischen Werbe-Clip veröffentlicht, in dem ein schwarzer Mann von einer riesigen weißen Hand weggeschnippt wird. Der geschmacklose Spot für den neuen Golf hat in den sozialen Netzwerken einen Shitstorm ausgelöst – und die […]

ALLGEMEIN 18.05.2020

Ferienunterkunft wegen Corona kostenfrei stornieren?

Weltweit gelten weiterhin Quarantänemaßnahmen und drastische Einschränkungen des öffentlichen Lebens und des Reiseverkehrs. Deshalb warnt die Bundesregierung vor nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland und hat die weltweite Reisewarnung zunächst bis zum 14. Juni verlängert. Aber was ist mit der bereits gebuchten und bezahlten Ferienwohnung oder dem Hotelzimmer? Kann man Feriendomizile wegen der Corona-Maßnahmen stornieren? […]

ALLGEMEIN 05.05.2020

Nach Protesten: Immunitätsausweis auf Eis gelegt

Zum Wohl der Allgemeinheit werden unsere Freiheiten zurzeit so stark eingeschränkt, wie noch nie in einer Demokratie. Doch wer eine Covid-19-Infektion überstanden hat, ist wahrscheinlich immun – zumindest für einige Zeit. Trotzdem müssen sich auch Genesene an die Abstandsregeln halten. Ist das angemessen oder brauchen wir für diese Bevölkerungsgruppe einen Immunitätsausweis? Gesundheitsminister Spahn sieht im […]

ALLGEMEIN 28.04.2020

Maskenpflicht: Darf man beim Autofahren eine Maske tragen?

Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, gilt inzwischen in ganz Deutschland eine Schutzmaskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und in fast allen Bundesländern auch beim Einkaufen. Aber wie ist es im Auto? Das Tragen einer Schutzmaske im Auto kann schließlich durchaus sinnvoll sein, denn dort es ist kaum möglich, den bundesweit vorgeschriebenen Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 […]

ALLGEMEIN 23.04.2020

Corona: 800-Quadratmeter-Regel für Ladenschließungen gekippt

Hamburg – Dürfen Läden mit mehr als 800 Quadratmetern Fläche in der Hansestadt bald wieder öffnen – oder sogar deutschlandweit? Das Hamburger Verwaltungsgericht hat jedenfalls gestern einem Eilantrag gegen die Schließung einer großen SportScheck-Filiale stattgegeben. Die Richter sehen offenbar wenig Sinn in der Anordnung zum Schutz vor dem Coronavirus, auf die sich Bund und Länder […]

ALLGEMEIN 21.04.2020

Karstadt Kaufhof: Eilanträge gegen Corona-Verordnung abgelehnt

Viele Händler und Kunden beschäftigt zurzeit die Frage, welche Geschäfte wann wieder öffnen dürfen. Auch die Gerichte setzen sich mit dieser Frage auseinander. Die Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof war juristisch gegen die Schließung seiner Filialen im Zuge der Coronakrise vorgegangen. Jetzt haben die Oberverwaltungsgerichte (OVG) in Berlin und Greifswald die Eilanträge des Konzerns zurückwiesen. Die […]

ALLGEMEIN 14.04.2020

Justiz in der Krise: Sind Online-Verhandlungen die Lösung?

Während der Coronakrise vermeiden die Gerichte mündliche Verhandlungen und viele Urteile werden aufgeschoben. Die Justizminister der Länder fordern, dass die Gerichte ihren Dienst weitgehend einstellen. Und auch der Deutsche Richterbund findet es richtig, den Zugang zu den Gerichten auf das absolut notwendige Minimum herunterzufahren, um die Gesundheit aller Beteiligten zu schützen. Aber der Rechtsstaat kann […]

ALLGEMEIN 02.04.2020

Berliner Senat beschließt Corona-Bußgeldkatalog

Das Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedet heute einen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen. Dafür könnten den Berlinern bald drastische Bußgelder drohen. Für einen fehlenden Ausweis würden dann 75 Euro fällig, ein zu geringer Mindestabstand zwischen zwei Personen kostet 500 Euro. Und weil die Bußgelder ihre Wirkung nicht sofort entfalten dürften, fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) […]

ALLGEMEIN 01.04.2020

Gefährden die Corona-Maßnahmen unsere Grundrechte?

Zur Eindämmung gefährlicher Krankheiten wie COVID-19 darf der Staat Grundrechte beschränken. Ausgangssperren, Berufs- und Verweilverbote sind also zurzeit rechtlich möglich. Die rechtliche Grundlage für diese Maßnahmen bietet das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Darin werden Schutzmaßnahmen zur Seuchenbekämpfung geregelt, die unter anderem die Versammlungsfreiheit und die Unverletzlichkeit der Wohnung beschränken. Auch die Bundesländer dürfen nach § 32 IfSG […]