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ALLGEMEIN 15.03.2021

Spendenaktion: Kanzlei VON RUEDEN unterstützt das Elisabethstift bei der Digitalisierung

Im Zuge der Corona-Pandemie ist die Digitalisierung zügig und stark in Bereiche vorgedrungen, die zuvor analog geprägt waren. Einer dieser Bereiche ist die Schulbildung. Die neuen Herausforderungen des Homeschoolings haben dabei nicht nur Familien zu Hause, sondern auch Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen wie Kinderheime zu bewältigen. Wir von der Kanzlei VON RUEDEN freuen uns, die Kinder […]

ALLGEMEIN 29.12.2020

Was sich 2021 für Autofahrer ändert

Bußgeldkatalog, Emissionen, Benzinpreise und Führerscheinprüfung: Zum Jahreswechsel kommen auf Autofahrer einige Änderungen zu. Am neuen Bußgeldkatalog wird noch gefeilt, aber Bundesregierung und Länder dürften sich 2021 wohl endlich zu einem Kompromiss bei der Reform der Straßenverkehrsordnung (StVO) durchringen. Andere Neuerungen und Gesetzesänderungen rund ums Auto wie Änderungen bei der Führerscheinprüfung und eine Erhöhung der Treibstoffkosten […]

ALLGEMEIN 26.08.2020

Corona-Verstöße: Die härtesten Strafen weltweit

Immer mehr Corona-Sünder müssen in Deutschland Bußgelder zahlen: Für einmalige Verstöße gegen die Maskenpflicht werden in Bayern ab sofort 250 Euro fällig. Im weltweiten Vergleich werden Verstöße gegen die Maskenpflicht und Kontaktverbote allerdings noch vergleichsweise moderat geahndet. In anderen Ländern können die Konsequenzen deutlich drastischer sein – auch schon bei kleineren Regelverstößen. In Deutschland gelten […]

ALLGEMEIN 18.05.2020

Ferienunterkunft wegen Corona kostenfrei stornieren?

Weltweit gelten weiterhin Quarantänemaßnahmen und drastische Einschränkungen des öffentlichen Lebens und des Reiseverkehrs. Deshalb warnt die Bundesregierung vor nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland und hat die weltweite Reisewarnung zunächst bis zum 14. Juni verlängert. Aber was ist mit der bereits gebuchten und bezahlten Ferienwohnung oder dem Hotelzimmer? Kann man Feriendomizile wegen der Corona-Maßnahmen stornieren? […]

ALLGEMEIN 05.05.2020

Nach Protesten: Immunitätsausweis auf Eis gelegt

Zum Wohl der Allgemeinheit werden unsere Freiheiten zurzeit so stark eingeschränkt, wie noch nie in einer Demokratie. Doch wer eine Covid-19-Infektion überstanden hat, ist wahrscheinlich immun – zumindest für einige Zeit. Trotzdem müssen sich auch Genesene an die Abstandsregeln halten. Ist das angemessen oder brauchen wir für diese Bevölkerungsgruppe einen Immunitätsausweis? Gesundheitsminister Spahn sieht im […]

ALLGEMEIN 28.04.2020

Maskenpflicht: Darf man beim Autofahren eine Maske tragen?

Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, gilt inzwischen in ganz Deutschland eine Schutzmaskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und in fast allen Bundesländern auch beim Einkaufen. Aber wie ist es im Auto? Das Tragen einer Schutzmaske im Auto kann schließlich durchaus sinnvoll sein, denn dort es ist kaum möglich, den bundesweit vorgeschriebenen Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 […]

ALLGEMEIN 23.04.2020

Corona: 800-Quadratmeter-Regel für Ladenschließungen gekippt

Hamburg – Dürfen Läden mit mehr als 800 Quadratmetern Fläche in der Hansestadt bald wieder öffnen – oder sogar deutschlandweit? Das Hamburger Verwaltungsgericht hat jedenfalls gestern einem Eilantrag gegen die Schließung einer großen SportScheck-Filiale stattgegeben. Die Richter sehen offenbar wenig Sinn in der Anordnung zum Schutz vor dem Coronavirus, auf die sich Bund und Länder […]

ALLGEMEIN 21.04.2020

Karstadt Kaufhof: Eilanträge gegen Corona-Verordnung abgelehnt

Viele Händler und Kunden beschäftigt zurzeit die Frage, welche Geschäfte wann wieder öffnen dürfen. Auch die Gerichte setzen sich mit dieser Frage auseinander. Die Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof war juristisch gegen die Schließung seiner Filialen im Zuge der Coronakrise vorgegangen. Jetzt haben die Oberverwaltungsgerichte (OVG) in Berlin und Greifswald die Eilanträge des Konzerns zurückwiesen. Die […]

ALLGEMEIN 02.04.2020

Berliner Senat beschließt Corona-Bußgeldkatalog

Das Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedet heute einen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen. Dafür könnten den Berlinern bald drastische Bußgelder drohen. Für einen fehlenden Ausweis würden dann 75 Euro fällig, ein zu geringer Mindestabstand zwischen zwei Personen kostet 500 Euro. Und weil die Bußgelder ihre Wirkung nicht sofort entfalten dürften, fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) […]